respect, Statement

PNOS-Mitglieder erneut wegen Judenhass angezeigt, schon mehrmals wegen Hetze gegen Ausländer*innen, Geflüchtete und Minderheiten verurteilt

PNOS – die Partei National orientierter Schweizer – ist für Juden- und Muslimfeindlichkeit bekannt. Das folgende Zitat auf der Webseite der PNOS macht die islamfeindliche Orientierung der Partei deutlich: «Der Islam hat hier in der Schweiz keinen Platz.» Aktuell ist judenfeindliche Propaganda ihre neueste Provokation.

Die Partei National orientierter Schweizer (PNOS) hat kürzlich in ihrem Parteimagazin «Harus» das erste Kapitel der sogenannten «Protokolle der Weisen von Zion» veröffentlicht. Den Rest werde sie in den nächsten Ausgaben abdrucken. Bei dem auch unter dem Namen «Zionistische Protokolle» bekannten Pamphlet handelt es sich um ein judenfeindliches Dokument, welches von Antisemit*innen in Russland verfasst wurde und seit mehr als 100 Jahren weltweit immer wieder weit verbreitet wird. Dieses soll eine angebliche jüdische Verschwörung zur Beherrschung der Welt belegen.

Wissenschaftliche Forschungen haben eindeutig ergeben, dass dieses Dokument auf Fiktionen und judenfeindlichen Fantasien beruht. Zudem hat ein Strafprozess in der Schweiz 1933-1935 (der sogenannte ‹Berner Prozess›) die Fälschung nachgewiesen. Das hat die Nazis allerdings nicht davon abgehalten, unter anderem mit den vermeintlichen «Protokollen» die Judenverfolgung zu legitimieren. Beispielsweise notierte der Propagandaminister Goebbels am 13. März 1943 in seinem Tagebuch folgende Aussage: «Ich studiere noch einmal eingehend die Zionistischen Protokolle. Bisher war mir immer entgegengehalten worden, sie eigneten sich nicht für die aktuelle Propaganda. Ich stelle bei meiner Lektüre fest, dass wir sie sehr wohl gebrauchen können.» Und auch heute noch missbrauchen Antisemit*innen rund um die Welt dieses Dokument zur Verbreitung von Verschwörungstheorien und zur Hetze gegen Jüdinnen und Juden. Im Vorwort zu den «Protokollen» schreibt die PNOS: «Ob echt oder unecht, braucht unsereiner nicht zu kümmern, denn uns geht es hauptsächlich um den Inhalt.»

Die Veröffentlichung der gefälschten «Zionistischen Protokolle» ist keineswegs harmlos und kann nicht mit der Meinungsäusserungsfreiheit gerechtfertigt werden. Im Gegenteil: sie ist extrem gefährlich.

Die PNOS machte sich in den vergangenen Jahren durch ihre Hetzkampagnen gegen Minderheiten öfters sichtbar, Anzeigen wegen Verstoss gegen die Rassismus-Strafnorm laufen. Die Partei-Führung hatte letztes Jahr auf ihrer Webseite ein Zitat aufgeschaltet, in welchem gefordert wurde, alle Juden zwangszusterilisieren. Dabei wurde die Zustimmung zu dieser Aussage impliziert. Auch islamfeindliche Äusserungen und Kampagnen gehören zur Tagesordnung dieser Partei.

Leider wird Hass gegen Minderheiten wieder immer mehr salonfähig, Verschwörungstheorien erhalten Aufschwung. Aus diesem Grund setzen wir uns als Respect-Team noch entschiedener – gemeinsam – gegen Ausgrenzung, gegen Diskriminierung, gegen Rassismus, gegen Muslim- sowie Judenfeindlichkeit ein und engagieren uns für ein friedliches, respektvolles Miteinander.

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